Bielefeld abgehängt

Die schlechte Platzierung Bielefelds im Kennzahlenvergleich aller 396 NRW-Kommunen des Instituts der Deutschen Wirtschaft ist nach Auffassung unseres OB-Kandidaten Jan Maik Schlifter, Folge verfehlter Standortpolitik: „In den letzten sechs Jahren haben sich OB und Rot-Grün um den Wirtschaftsstandort Bielefeld nicht gekümmert. Kein Wunder, dass es dann ein solches Zeugnis gibt.“ Ihm ist keine einzige wirtschaftspolitische Initiative aus den letzten sechs Jahren in Erinnerung. Die Koalition hat zudem Verkehrspolitik zuletzt gegen den erklärten Widerstand von Industrie, Handwerk und Handel betrieben. Wohlfühlrhetorik allein ersetzt noch keine Wirtschaftspolitik, die einfach gar nicht stattgefunden hat.

Koalition hat die letzten Jahre verschlafen

So ist die Platzierung Bielefelds noch einmal schlechter, wenn man die Entwicklung der letzten drei und fünf Jahre betrachtet. Im Städtevergleich hat Bielefeld also in den letzten Jahren dramatische Rückschritte gemacht. „Hinter uns liegen nur noch Gemeinden in strukturschwachen Randlagen und die runtergewirtschafteten Ruhrgebietsstädte. Herr Clausen betont immer wieder, dass Bielefeld gut unterwegs sei. Die Fakten widerlegen ihn. Die Handlungsempfehlung der Studie sind deckungsgleich mit unseren jahrelangen Forderungen: Bessere Vernetzung mit der Wissenschaft, Flächen für Gewerbe entwickeln, den Breitbandausbau entschiedener vorantreiben. Die Koalition hat das die letzten sechs Jahre fast vollständig verpennt, da muss man sich über ein solches Ergebnis nicht wundern. Jetzt braucht es einen Neustart“, so Schlifter.

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