Irritiert zeigen wir uns über die Gründe, mit der die CDU einen Rückbau der sogenannten Bike-Lane auf der Artur-Ladebeck-Straße zurückweist. Auf Anfrage von uns stellte die Verwaltung jetzt klar, dass für die Einrichtung der im Wahlkampf besonders umstrittenen Fahrradspur keinerlei Fördermittel geflossen sind. Mehrfach wurde aber eine drohende Rückzahlung solcher Zuschüsse von der CDU als Erklärung angeführt, warum sie nach der Wahl jetzt gegen den Rückbau sei. „Wir waren bei dieser Argumentation von Anfang an skeptisch, denn als die Staufalle vom grünen Verkehrsdezernenten eingerichtet wurde, war von Fördermitteln nie die Rede. Erst nach der Wahl kam diese Erzählung auf“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Jan Maik Schlifter. Soll das Thema jetzt totgeschwiegen werden? Für uns stellt sich nun die Frage, ob die CDU während der Koalitionsverhandlungen falschen Informationen aufgesessen ist oder sie bei der Begründung des Koalitionsvertrags nicht ganz ehrlich war. Die Tatsache, dass unser Antrag zur Abschaffung der Bike-Lane nun schon…
