Irritiert zeigen wir uns über die Gründe, mit der die CDU einen Rückbau der sogenannten Bike-Lane auf der Artur-Ladebeck-Straße zurückweist. Auf Anfrage von uns stellte die Verwaltung jetzt klar, dass für die Einrichtung der im Wahlkampf besonders umstrittenen Fahrradspur keinerlei Fördermittel geflossen sind.
Mehrfach wurde aber eine drohende Rückzahlung solcher Zuschüsse von der CDU als Erklärung angeführt, warum sie nach der Wahl jetzt gegen den Rückbau sei. „Wir waren bei dieser Argumentation von Anfang an skeptisch, denn als die Staufalle vom grünen Verkehrsdezernenten eingerichtet wurde, war von Fördermitteln nie die Rede. Erst nach der Wahl kam diese Erzählung auf“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Jan Maik Schlifter.
Soll das Thema jetzt totgeschwiegen werden?
Für uns stellt sich nun die Frage, ob die CDU während der Koalitionsverhandlungen falschen Informationen aufgesessen ist oder sie bei der Begründung des Koalitionsvertrags nicht ganz ehrlich war. Die Tatsache, dass unser Antrag zur Abschaffung der Bike-Lane nun schon zum vierten Mal vorab von der Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses genommen wurde, spricht dafür, dass man dieses Thema auf Seite der CDU lieber totschweigen will. Schlifter: „Das wird diesem im Wahlkampf heiß diskutierten Thema aber nicht gerecht. Wenn die Bürgerinnen und Bürger weitere fünf Jahre lang von CDU und SPD dieser unnötigen Staufalle ausgesetzt werden, sollen sie wenigstens wissen, was der wahre Grund dafür ist.“ Hierzu stellen wir in der kommenden Ratssitzung eine weitere Anfrage.
CDU übernimmt Narrativ der grünen Partei
Völlig unverständlich ist für uns auch, dass die CDU – ebenfalls nach der Wahl – das grüne Narrativ übernommen hat, der Stau auf der Artur-Ladebeck-Straße habe nichts mit der Halbierung der Fahrspuren dort zu tun, sondern sei allein auf den Adenauerplatz zurückzuführen. „Bielefeld hat die grüne Verkehrspolitik abgewählt, aber an der Artur-Ladebeck-Straße sollen die Bürger wegen unzutreffenden Gründen trotzdem weiter im Stau stehen? Ich kann jeden verstehen, der sich unter einem Neustart etwas anderes vorgestellt hat“, sagt Schlifter.
