Mitte. Auf der Rohrteichstraße ist der zweite Teil des Verkehrsversuchs zur Fahrradstraße gestartet. Diese Magistrale für den Radverkehr befürworten wir als FDP ausdrücklich. Bei der Durchführung des Versuchs macht die Verwaltung aus unserer Sicht jedoch massive Fehler und will, getrieben von den Grünen, mit dem Kopf durch die Wand.
„Für die Einrichtung der Fahrradstraße mussten teils Parkflächen gestrichen werden. Uns ist es aber immer wichtig, Parkflächen, auf die die Anwohnerinnen und Anwohner zum großen Teil wirklich angewiesen sind, nicht ohne Notwendigkeit einzuziehen. In der Bezirksvertretung haben wir gemeinsam mit CDU und SPD in vielen Detailfragen mit viel Umsicht Verbesserungen gegenüber dem Vorschlag der Verwaltung beschlossen. Einige Parkplätze hätten damit erhalten bleiben können“, erinnert sich unser Bezirksvertreter Timo Franz. Viel gebracht hat das jedoch nicht, denn im Stadtentwicklungsausschuss wurde jeder einzelne dieser Beschlüsse auf Geheiß der Grünen von der Rathauskoalition wieder kassiert und das Votum der Politik vor Ort so ignoriert. Damit hat die Rathaus-SPD die Kompromisslösungen der eigenen Leute in der Bezirksvertretung abgeräumt.
„Vor allem die Bedürfnisse der hier lebenden Anwohner wurden dabei weitestgehend ignoriert“, kritisiert Laura von Schubert, Ortsvorsitzende der FDP in Mitte. Der Parkdruck war hier früher schon hoch, durch den Verkehrsversuch ist er nun aber noch um ein Vielfaches erhöht worden. „Uns ärgert es, dass hier der zweite Schritt vor dem ersten gemacht wird, es gibt schlicht keine Alternativen für die Bürgerinnen und Bürger, die auf ihr Auto angewiesen sind und es irgendwo abstellen müssen.“ Pläne für sogenannte Quartiersparkhäuser etwa gibt es bisher noch überhaupt nicht.
Dazu kommen handwerkliche Fehler bei der Umsetzung des unserer Ansicht nach ungeeigneten Konzeptes. „Wochenlang verwirrte zunächst ein Schilderwald Verkehrsteilnehmer und Anwohner. Dann sorgten schlecht entfernte Markierungen und fehlende Schilder dafür, dass dutzende Bielefelder immer wieder zu Unrecht Strafzettel am aus ihrer Sicht korrekt abgestellten Auto vorgefunden haben.
„Damit die Fahrradstraße für alle Menschen funktioniert und auch von ihnen akzeptiert wird, muss die Stadt besser auf die verschiedenen Bedürfnisse eingehen“, sagt Timo Franz. Wir Liberalen hoffen, dass spätestens in der Auswertung des Versuches die gemachten Fehler erkannt und ausgebessert werden.