Grüne veranstalten „Schmierentheater“ zur L721n

Wir kritisieren das Abstimmungsverhalten der Grünen zur L712n als „Schmierentheater“. Der grüne Verkehrsdezernent und die grüne Fraktionsvorsitzende hatten jeweils öffentlich erklärt, dass man die L712n nicht mehr aufhalten kann. „Dann mit Nein zu stimmen, ist eine reine Schaufenstergeste. Indem man suggeriert, es gäbe noch Wahlmöglichkeiten, nimmt man die, die noch an ein Aus glauben, auf den Arm“, so unser verkehrspolitischer Sprecher der FDP, Rainer Seifert.

​Nur weil sie sich sicher sein konnten, dass der Verkauf mit den Stimmen von CDU und FDP durchgeht, erlaubten sich die Grünen ein im Grunde nicht zu verantwortendes Nein. „FDP, SPD und CDU haben Verantwortung für die Stadt übernommen und der Koalition die Kartoffeln aus dem Feuer geholt, weil die Grünen sich nicht trauen, bei den notorischen Projektgegnern mal für Sachaufklärung zu sorgen. Da hätten wir uns mehr politische Reife gewünscht“, so FDP-Parteivorsitzender Jan Maik Schlifter.

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