Altstadtraum

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Teure Panne: Falsche Pömpel kosten 2564 Euro

Nach dem Ende des gescheiterten Verkehrsversuchs Altstadtraum hatte der Umweltbebtrieb Mitte Juni Pömpel auf einem Parkstreifen an der Steinstraße verlegt. Wie sich schnell herausstellte, war das ein Fehler der Verwaltung. Die weiß-roten Stahlpoller mussten wieder entfernt werden. Auch falsche Schilder wurden dazu angebracht. Im Vorfeld der heutigen Bezirksvertretungssitzung in Mitte hatte unser Bezirksvertreter Timo Franz dazu bei der Stadt angefragt, was diese Panne der Verwaltung an Kosten verursacht hat. Nun kam die Antwort: 2564 Euro an Steuergeldern wurden hier verschwendet. Allein die 41,5 Arbeitsstunden städtischer Mitarbeiter schlagen mit 2300 Euro zu Buche.

Verkehrsversuch Altstadt: Datenpanne ist unentschuldbar

Per Umfrage-Plakat sollte an zwei Stellen in der Altstadt von Besuchern der Verkehrsversuch vor Ort bewertet werden. Nun wurde bekannt: Das System hat versagt, alle Daten sind verloren. „In dieser konfliktreichen Frage sind solche Nachlässigkeiten unentschuldbarer“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Jasmin Wahl-Schwentker. Auf dieser Grundlage können keine seriöse Entscheidung zum weiterenVorgehen getroffen werden. Wir hatten bereits die vollständige Offenlegung aller Rohdaten – auch zur Onlineumfrage – verlangt. „Nur mit vollständiger Transparenz schafft man vertrauen. Von der Verwaltung aufbereitete Ausschnitte daraus sind keine belastbare Entscheidungsgrundlage“, sagt unser Vorsitzender Jan Maik Schlifter. Auf das Einsichtsgesuch auf Basis Informationsfreiheitsgesetzes zu den Rohdaten gab es bislang keine Reaktion der Verwaltung. „Nach dieser Panne sind wir gespannt, was überhaupt da ist“, so Schlifter

Unkoordinierte Verkehrsplanung

Erschreckend unkoordiniert ist nach unser Ansicht das Vorgehen der Verwaltung bei der Verkehrsplanung. Nach dem Beschluss der Koalition, den Waldhof gegen die Wünsche des Handels für den Verkehrsversuch Altstadtraum für den Autoverkehr zu schließen, ist aufgefallen, dass die Alternativroute über den Niederwall im Versuchszeitraum von einer Baustelle betroffen sein wird. Wir haben daraufhin einen Antrag für die kommende Ratssitzung eingereicht, während der Baustellenzeit den Waldhof nicht zu schließen. Zudem hatte unsere Fraktion angefragt, wie im Detail die Anfahrt der Parkhäuser während der Baustellenzeit vorgesehen sei. Nun hat Baudezernent Moss angekündigt, bereits in der Bezirksvertretung und im Stadtentwicklungsausschuss für die Verschiebung der Sperrung zu werben. Das Amt für Verkehr muss gerade bei konfliktreichen Entscheidungen planvoller vorgehen und darf sich solche Schnitzer einfach nicht mehr erlauben. Rainer seifert „Die Koordination von Baustellen zwischen Ämtern, Stadtwerken u.a. lief noch nie richtig rund. Dass jetzt aber im gleichen Amt bei der Vorbereitung einer solcher…

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