Kulturausschuss

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Persönliche Erklärung im Kulturausschuss

In der Stadt wird die einsame Entscheidung von CDU, SPD und Grünen debattiert, aber im Kulturausschuss stand das nicht auf der Tagesordnung. Laura von Schubert, FDP-Vertreterin im Ausschuss, stellte daher einen Dringlichkeitsantrag, das Thema Kunsthalle und welche Pläne die Verwaltung verfolgt, im Ausschuss zu debattieren. Rot-Schwarz-Grün lehnten ab. Daraufhin gab Frau von Schubert diese persönliche Erklärung ab: „Der medialen Berichterstattung konnte ich heute entnehmen, dass die Verwaltung Vorlagen vorbereitet, die sich mit der Schließung und Sanierung der Kunsthalle befassen. Noch vor der nächsten Ratssitzung am 7.6.2018 sollen diese beraten und beschlossen werden. Für den Kulturausschuss ist dies augenscheinlich nicht vorgesehen. Auch heute erscheint kein Tagesordnungspunkt zu diesem Thema auf der Tagesordnung des Kulturausschusses. Der von mir gestellte Dringlichkeitsantrag gemäß §4 Abs. 5 GO des Rates, in dem ich einen Bericht von der Kulturverwaltung über ein Sanierungskonzept der Kunsthalle beantragte, wurde nicht zugelassen. Die Kunsthalle ist auf der Tagesordnung der öffentlichen Debatte aber…

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