Millionengrab

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Haushalt: „Wissenswerkstadt“ jetzt stoppen!​​

Mit Blick auf die drohende Haushaltssicherung fordern wir, das Prestigeprojekt „Wissenswerkstadt“ umgehend zu stoppen. „Diese Goldrandlösung wird sogar in der Koalition nur halbherzig unterstützt, es gilt vielmehr als das persönliche Steckenpferd des Oberbürgermeisters. Das können wir uns jetzt einfach nicht mehr leisten“, sagt unser Kreisvorsitzender Jan Maik Schlifter. Rot-Grün kann sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen und weiter unnötig Millionenschulden anhäufen. „Augen zu und durch – das darf nicht weiter die Devise sein“, sagt Schlifter. „Wenn der Karren in den Dreck gefahren wurde, muss man aussteigen, ihn wieder herausziehen und nicht einfach weiterfahren.“​ Unter solchen Vorhaben würden vor allem die wirklich wichtigen Projekte wie der Bau dringend benötigter Grundschulen leiden. Kein Geld mehr für Prestigeprojekte Auch die mehr als 130 Mio. Euro, auf die mittlerweile die Kosten des von Rot-Grün und CDU beschlossenen Neubaus der Martin-Niemöller-Gesamtschule gestiegen sind, sollte sich Bielefeld dringend ersparen. Schlifter: „Wir brauchen eine finanzpolitische Zeitenwende.…

Wir wollen das Millionengrab verhindern

Der Rat soll am nächsten Donnerstag den Ankauf des Jahnplatzforums beschließen. Ein Millionengrab, 5,5 Mio. Euro tief. Wir lehnen diesen Kauf von Beginn an vehement ab. Dazu haben wir eine Anfrage eingereicht, die auf Risiken des Vorhabens hinweist. „Uns wurde noch kein Ergebnis einer technischen Begutachtung oder kaufmännischen Preisbestimmung vorgelegt. Wir glauben, dass der Kaufpreis völlig überzogen ist.“, so die Vorsitzende der FDP im Rat, Jasmin Wahl-Schwentker. Tunnelbauwerke bergen ein extrem hohes Sanierungsrisiko. Außerdem sind die Anforderungen im Brandschutz gestiegen, zumal Elektrofahrräder ein besonderes Feuerrisiko darstellen. Vorhaben mit Millionenkosten soll übers Knie gebrochen werden Wahl-Schwentker: „Außer den Grünen und dem derzeitigen Besitzer ist niemand so richtig überzeugt – ein klares Indiz für ein ganz schlechtes Geschäft. Wir appellieren an den Oberbürgermeister, an die SPD und die Bürgernähe, diesem Millionengrab nicht zuzustimmen.“ Laut Verwaltung habe zudem der Besitzer angekündigt, falls kein Kauf zustande käme, wolle er das Forum in Eigenregie revitalisieren. Wir möchten…

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