Vergnügungssteuer Archive - bielefeld.report

Exklusiv-Gespräch mit Clubbetreibern in Bielefeld

Soziales 24. März 2021

In den nächsten Wochen entscheidet der Rat über die anlassbezogene Vergnügungssteuer. Aus diesem Grund hat sich die FDP-Fraktion noch einmal aus erster Hand bei den Clubbetreibern der Stadt informiert. Pandemiebedingt wurde das Gespräch im kleinen Kreis geführt. Ivo Klumpp (Stereo, Max Raebel) und Daniel Elsner (Lokschuppen) erläuterten dem finanzpolitischen Sprecher Gregor vom Braucke die aktuelle Situation der Clubszene in der Pandemie, aber auch die Hindernisse der Steuer in normalen Zeiten. Zwar stünden alle Bielefelder Clubs auch im Wettbewerb, aber trotzdem spricht die Szene mit einer Stimme, da ein funktionierendes Nachtleben voneinander abhängt und gut geführt sich gegenseitig positiv beeinflusst. Clubs brauchen die idealen Start Bedingungen und Möglichkeiten sich wieder Substanz aufzubauen Gregor vom Braucke Ivo Klumpp und Daniel Elsner kritisierten die aktuelle Verwaltungsvorlage zur Veränderung der Vergnügungssteuer als Verschlechterung der aktuellen Situation. Dadurch würden Veranstaltungen noch schlechter planbar. Gregor vom Braucke stellte fest, dass das Steuer Aufkommen für die Stadt…

Keine halben Sachen, Tanzsteuer abschaffen

Finanzen 5. März 2021

Wir sind enttäuscht vom Vorschlag der Verwaltung, die von Clubs und Diskotheken zu zahlende Vergnügungssteuer nur leicht zu modifizieren und keine langfristige Steuerentlastung vorzusehen. Sechs Monate auf die Hälfte der Steuer zu verzichten, ist keine Starthilfe, sondern „ein halber Tropfen auf den heißen Stein“. Wir wollen daher, dass in der nächsten Ratssitzung beschlossen wird, zukünftig ganz auf diese Steuer zu verzichten. „Wir brauchen als Großstadt Nachtleben. Das wieder herzustellen, wird schwer genug. Die Einnahmen werden sowieso nicht die Höhe erreichen wie vor Corona. Wir sollten daher nicht rumdoktern, sondern komplett abschaffen. Das spart Arbeit in der Verwaltung und Bürokratie bei den gebeutelten Veranstaltern.“, so der finanzpolitische Sprecher unser Ratsfraktion, Gregor vom Braucke, der auf ein deutliches Zeichen für die Betriebe und die Ausgehkultur in Bielefeld hofft. Das Hauptaufkommen der Vergnügungssteuer entsteht durch Automaten. Diesen Teil der Steuer wollen wir unverändert erheben, auf den veranstaltungsbezogenen Teil, der über Eintrittskarten abgerechnet wird,…

Clubszene erhalten – Vergnügungssteuer abschaffen

Finanzen 7. August 2020

Wir möchten die Vergnügungssteuer auf Veranstaltungen rückwirkend zum 1.1.2020 auf Null setzen und damit de facto abschaffen. Ein entsprechender Antrag ist in Vorbereitung. Anders als die für die Liquidität wichtigen Gewerbesteuerstundungen würde eine rückwirkende Abschaffung Clubs und Discotheken eine echte Entlastung bieten und die Geschäftsaussichten für die Zukunft verbessern. Bürokratie- und Steuerlast abbauen„Das wäre ein wichtiges Signal an die Betreiber, dass wir als Stadt an einer lebendigen Clubszene interessiert sind. Eine Großstadt braucht Nachtleben“, so FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter. Wirtschaftspolitik ist auch immer Psychologie. Mehrere Betreiber haben sich schon vor der Pandemie über die Höhe und Erhebung der Vergnügungssteuer für Veranstaltungen beschwert, was ohne Ergebnis blieb. Diese Steuer wird in Bielefeld besonders bürokratisch erhoben und verursacht daher einen enormen Erhebungsaufwand. Auf unsere Anfrage gab die Verwaltung die jährlichen Einnahmen vor Corona mit 0,4 Mio. € an und räumte ein, dass die Steuersätze im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größe mit die…