Rede im Stadtrat von Jan Maik Schlifter (Stadtrat und Kreisvorsitzender) zur FDP Anfrage zur medizinischen Fakultät.
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Der einzige Mist auf dem nichts wächst ist der Pessimist. Ihre Äußerung, dass eine medizinische Fakultät nie nach Bielefeld komme. ist ein Lehrbuchbeispiel für eine selbsterfüllende Prophezeiung in diesem Sinne. Wenn Sie als erster Bürger unserer Stadt keine Ambition für ein solches Projekt zeigen, und statt voranzugehen nur Pessimismus verbreiten, dann wird das nichts.
Wiederholt und wiederholt einstimmig hat Ihnen dieser Rat explizit den Auftrag gegeben, sich für eine eigenständige medizinische Fakultät in Bielefeld einzusetzen.
Der Auftrag ist glasklar und kann von Ihnen hier nicht einfach so umdefiniert werden, wie sie das eben getan haben. Wenn Sie Äpfel und Birnen einkaufen sollen, können Sie auch nicht nur Birnen mitbringen und sagen, wieso, ist doch Obst.
Die medizinische Fakultät ist ein Mittel gegen den Ärztemangel, aber das darf nicht Bielefelds Hauptanliegen sein. Vor allem ist das eine zentrale Investition in unseren Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort. Life Sciences sind Zukunftsindustrien. Wer das nicht erkennt, dem fehlt das Verständnis, um was es beim Wissenschaftsstandort überhaupt geht.
Fehlendes Geld lassen wir als Begründung nicht gelten. NRW hat 2015 9 Mrd. Euro mehr eingenommen als noch 2011. Über diese Jahre 26 Mrd. zusätzlich. Die Investitionskosten für eine medizinische Fakultät sind zwischen 1 und 2 % dieser Mehreinnahmen. Es ist also möglich.
Aber durch ihre Antwort und ihren Bezug auf die Landesregierung ist für die Bielefelder wenigstens eines nun endgültig klar geworden: Mit einem SPD Oberbürgermeister und einer SPD Landesregierung wird die medizinische Fakultät nicht kommen. Es braucht also einen Wechesl an beiden Stellen.
Wir brauchen für diese Weiterentwicklung unserer Stadt mehr Zuversicht, mehr Ambition und mehr Kampf. Statt sich aber einzusetzen haben sie auch schon vorher nur Dienst nach Vorschrift gemacht und sich jetzt ohne Not sogar noch als Abrissbirne dieses Zukunftsprojektes betätigt.
Und ich frage mich auch warum Sie zur Fakultät überhaupt was gesagt haben. aber zu den aktuellen Diskussionen um die Campusweiterentwicklung schweigen
Wir begrüßen und unterstützten die Ideen für Hochschulerweiterungen und die Weiterentwicklung des Campus. Herr Schmelz, der seidene Faden Ihrer Ratsmehrheit, hat Ihnen im Sommer ja schon über die Presse ausrichten lassen, dass da gar nichts passieren wird. Die gut informierten Vorfeldorganisationen der Grünen machen mobil. Aus Äckern sind da schon einzigartige Kulturlandschaften und halbe Naturschutzgebiete geworden. Und vom Oberbürgermeister kein öffentliches Wort, nichts. Stellen Sie sich vor die Erweiterungsüberlegungen der Hochschule, wenn schon nicht bei der Fakultät dann beim Campus. Seien sie aktiv statt resignativ. Stillstand haben wir genug in dieser Stadt! Wir wollen sie kämpfen sehen.
