Zu den erst diese Woche der Öffentlichkeit bekannt gewordenen umfangreichen Bauarbeiten am Adenauerplatz, die schon am 10. Oktober beginnen sollen, haben wir nun eine Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses beantragt.
„Wir wollen Klarheit über die Maßnahme, über die Umleitungsstrecken, aber vor allem ein Mindestmaß an öffentlicher Beratung. Vielleicht muss die Maßnahme auch zunächst auf Eis gelegt werden“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Jasmin Wahl-Schwenkter. Der vorgesehene Umbau inklusive mehrmonatiger Sperrung war von der Verwaltung komplett an Politik und Öffentlichkeit vorbei geplant worden.
In der Sondersitzung sollen Nachfragen zu Maßnahme und Projekt beantwortet werden. Zu prüfen ist auch, wie das für den Handel so wichtige Weihnachtsgeschäft weniger belastet werden könnte. Auf Rückfrage haben die Liberalen bereits erfahren, dass die Planungen für den Umbau schon seit März 2021 laufen. „Wieso war es in diesem langen Zeitraum nicht möglich, Betroffene, Gremien und Öffentlichkeit angemessen an diesen Planungen teilhaben zu lassen?“, will Rainer Seifert, unser verkehrspolitischer Sprecher, wissen. Zu klären ist auch, ob es sich bei der Maßnahme den Standards des Radentscheids entspräche, sonst könnte auf Sicht eine erneute Baustelle an gleicher Stelle drohen.
