Der brutale Angriff von 15 bis 20 Personen aus der sogenannten Kesselbrinkszene auf junge Erwachsene, die am Samstag einer bedrängten Frau zu Hilfe kommen wollten, darf nicht einfach so hingenommen werden und macht das Scheitern der rot-grünen Politik am Grünen Würfel deutlich.
Die Verwaltung beurteilt die Sicherheitslage auf dem Platz nach wie vor „in naiver Blauäugigkeit“. Sozialdezernent Nürnberger führte in der letzten Ratssitzung auf Anfrage von uns aus, dass es auf dem Kesselbrink eine fest etablierte Gruppe von Menschen gäbe, die vor allem durch den regelmäßigen Alkoholkonsum auffällig seien. „Diese Szene ist räumlich begrenzt und wird von den übrigen Platznutzern weitgehend akzeptiert. Sie steht kaum in Konflikt mit anderen Nutzern des Platzes“, so die Antwort weiter. Dealer seien hingegen „nur noch sehr eingeschränkt auf dem Platz anzutreffen.“
Planet Nürnberger vs. Realität
Für unseren Kreisvorsitzenden Jan Maik Schlifter ist diese Einschätzung schlicht Realitätsverweigerung: „Auf dem rot-grünen Planeten Nürnberger mag es einen solchen Kesselbrink geben, auf dem echten Kesselbrink gerät die Sicherheitslage aber zunehmend außer Kontrolle. Unser Vorschlag, umgehend eine Stadtwache im Grünen Würfel einzurichten, liegt nach wie vor auf dem Tisch.“
Wir hatten zudem eine Präzisierung der Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Polizei beantragt und wollten, dass der Rat die Landesregierung auffordert, mehr Polizeikräfte nach Bielefeld zu beordern. Beide Punkte wurden von CDU und Rot-Rot-Grün gemeinsam abgelehnt. „Die Kooperationsvereinbarung enthält bislang keine Zusage der Stadt, aktiv an einer Verkleinerung der Szene zu arbeiten. Stattdessen hält das Sozialdezernat allen Ernstes eine Anschaffung von Sonnensegeln und Regendächern für die Szene aus Steuermitteln für geboten. Hier werden die Prioritäten völlig falsch gesetzt, Umsteuern ist angesagt.“
