FDP fordert Mediation zum Freibad Gadderbaum

Nach Auffassung der Bielefelder FDP sind die Bürger beim Entscheid zur Freibadsanierung nicht ausreichend informiert worden. Die zum Entscheid angegebene Kostenschätzung von 2,4 Mio. Euro wäre wohl von den meisten Abstimmenden als Kosten für die Wiedereröffnung des Bades aufgefasst worden. Die nun kalkulierten Mehrkosten von mindestens 1 Mio. Euro seien daher ein gewichtiger Unterschied. „Wir fragen uns, warum diese Information nicht zum Zeitpunkt der Abstimmung, also dann, als es darauf ankam, den Bürger erreicht hat?“ so FDP Vorsitzender Jan Maik Schlifter. Die Freien Demokraten hatten zur Abstimmung als einzige Partei aktiv für eine Ablehnung des Entscheids plakatiert und sehen sich nun bestätigt. „Der Rat will jetzt wichtige Zukunftsinvestitionen in Infrastruktur oder Schulen aufschieben, um ein Schwimmbecken zu bauen. Angezeigt ist nun aber, alle Möglichkeiten zu prüfen, um das zu verhindern.

Die FDP regt eine Mediation an. Die durch den Bürger legitimierte Summe reiche nicht aus, das Bad betriebsbereit zu machen, eine Aufstockung der Mittel sei aber unverantwortlich. Schlifter: „Förderverein, Politik und BBF sollten sich unter Beteiligung eines externen Mediators an einen Tisch setzen und eine Lösung erarbeiten, die kein zusätzliches Geld kostet. 2,4 Mio. auszugeben, ohne dass das Bad öffnen kann, geht nicht, aber wir können auch nicht einfach weitere Millionen verbuddeln.

Die FDP vermisst zudem eine Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Schlifter: „Herr Clausen wirkt eigentümlich abgetaucht in den Debatten, die die Stadt beschäftigen. Wahl und Co., Grundsteuererhöhung, Gewerbesteuerprüfer und jetzt das Freibad – immer mehr Bürger fragen sich: `Wo ist Clausen?´

Navigate
Consent Management Platform von Real Cookie Banner