Auf der Artur-Ladebeck-Straße kommt sie nicht, die sogenannte Protected Bike Lane. Für uns ist nach wie vor nicht klar, mit welchem Plan der Oberbürgermeister die teils unrealistischen Verpflichtungen gegenüber den Initiatoren des Radentscheids erfüllen will.
Jedes Jahr fünf Kilometer „Protected Bike Lane“ an Hauptverkehrsstraßen zu bauen, scheitert schlicht an der städtebaulichen Realität. „Sinnvolle Vorschläge des Radentscheids können wir umsetzen. Aber in diesem Punkt ist es auch für Pit Clausen endlich an der Zeit, sich einzugestehen, dass dieser von ihm kurz vor der letzten Wahl geschlossene Vertrag nicht erfüllt werden kann“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Jasmin Wahl-Schwentker.
Einen Ausstieg aus dem nicht umsetzbaren Vertrag hatten wir schon vor Monaten gefordert. Nun fragen wir die Verwaltung auch danach, mit welchen juristischen Folgen zu rechnen ist, wenn die Verpflichtungen weiterhin nicht erfüllt werden.
Unserer Auffassung nach wäre es gerade im Sinne eines besseren Radverkehrs von Anfang an deutlich vorteilhafter gewesen, realistische Ziele zu definieren und diese dann auch wirklich umzusetzen. Wahl-Schwentker: „Die ganze Behandlung des Themas Radentscheid ist ein Führungsversagen des OB, der aus wahltaktischen Gründen Bielefeld in eine unhaltbare Position manövriert hat. Da müssen wir jetzt gemeinsam raus.“
