Mit Erleichterung reagieren wir auf die Ankündigung des Oberbürgermeisters. „Bei der nächsten Kommunalwahl gibt es keinen Amtsbonus. Clausens Entscheidung erhöht daher die Chance auf einen echten Politikwechsel in Bielefeld“, so unser Kreisvorsitzender Jan Maik Schlifter.
Der Oberbürgermeister wählte in seiner Amtszeit bei öffentlichen Auftritten fast immer den richtigen Ton und repräsentierte die Stadt gut, ließ aber strategische Führung vermissen. Clausens Amtszeit sei dadurch in Summe eine der verpassten Chancen. Schlifter: „Die rot-grüne Koalition hat durch ihre Flächenblockade Wohnungsbau und Gewerbeentwicklung ausgebremst und durch ihre dogmatische Verkehrspolitik die Stadt in die falsche Richtung geführt. Hier hätte der Oberbürgermeister entschlossen gegensteuern müssen, ließ aber beispielsweise zu, dass sein Vorschlag ‚Wissenschaftsstadt‘ vor allem von den Grünen klitzeklein gemacht wurde.
Mehltau der Ambitionslosigkeit
Statt Vision und Strategie fürs Vorankommen der Stadt hat sich der Mehltau der Ambitionslosigkeit über die meisten Politikbereiche gelegt. Bis auf das bürgerfeindliche Umkrempeln der Verkehrswege herrscht politischer Stillstand.“ Neben einem Wechsel an der Verwaltungsspitze sei daher auch eine andere Mehrheit im Rat dringend notwendig. „16 Jahre sind genug. Das gilt nicht nur für den OB, sondern erst recht für Rot und Grün.“
