Auf eine Anfrage von uns hat die Verwaltung die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für einen Führerscheinantrag mit „durchschnittlich zwölf Wochen“ angegeben. Gleichwohl würde das Amt „keine Statistik über die Entwicklung von Warte- oder Bearbeitungszeiten einzelner Antragsarten“ führen, heißt es in der Antwort.
„Zwölf Wochen im Schnitt bedeutet ja, dass es bei vielen auch noch länger dauert. Das ist für einen recht einfachen Sachbearbeitungsprozess völlig inakzeptabel. Dazu kommt ja noch die Wartezeit auf einen Termin, um die Unterlagen überhaupt erst einmal einreichen zu dürfen“, so unser Kreisvorsitzender Jan Maik Schlifter. In den vergangenen vier Jahren seien mehr als 1.000 neue Stellen in der Verwaltung geschaffen worden, der Service werde aber nicht besser.
Auf die Frage, wie es zu diesen Wartezeiten käme, warte die Verwaltung mit einem ganzen Bündel an Begründungen auf. Unter anderem eine Softwareumstellung im März sei für den Stau verantwortlich. Schlifter: „Die Ergebnisse sprechen für sich. Während für umliegende Kommunen Bearbeitungsdauern von zwei Wochen angegeben werden, schafft Bielefeld nicht mal zwei Monate. Und das bei Standardvorgängen. Rot-Grün hat das Thema Verwaltungsmodernisierung total verschlafen, die Mitarbeiter und junge Leute, die ihren Führerschein machen wollen, zahlen die Zeche.“