Eine seit Langem geforderte Lösung für Kundenparkplätze an der Stapenhorststraße ist am Donnerstag in der Bezirksvertretung Mitte an der AfD gescheitert. „Die Händler drängen seit Jahren auf den Abbau der kaum genutzten Fahrradbügel und wünschen sich die Wiederherstellung von Kurzzeitparkplätzen“, erklärt Micha Kasper, unser Bezirksvertreter in Mitte.
Gemeinsam mit CDU und SPD hätte ein entsprechender Antrag ohne die Gegenstimmen der AfD eine Mehrheit gefunden. Stattdessen verweigerten die beiden AfD-Vertreter bereits eine Prüfung durch die Verwaltung und stimmten wie Grüne und Linkspartei gegen das Vorhaben.„Im Wahlkampf hat die AfD lautstark gegen eine ‚woke Verkehrspolitik‘ gewettert. Wenn es jedoch konkret wird, lässt sie aus taktischen Gründen die Geschäfte und ihre Beschäftigten im Stich“, kritisiert FDP-Kreisvorsitzender Jan Maik Schlifter. Nur um den sogenannten Altparteien zu schaden, stimme sie jetzt nach der Wahl für Fahrradbügel auf Parkplätzen.
AfD läuft Grünen und Linkpartei hinterher
„Die AfD läuft ungefragt Grünen und Linkspartei hinterher. Erst stimmt sie für eine grüne Bezirksbürgermeisterin, nun blockiert sie eine Änderung der Verkehrspolitik. Angesichts dieses Verhaltens müssen sich viele ihrer Wähler getäuscht fühlen. Die AfD ist offensichtlich rein destruktiv unterwegs und an konkreten Problemlösungen für Bielefeld nicht interessiert.“ Die wirtschaftlich ums Überleben kämpfenden Geschäftsinhaber an der Stapenhorststraße könnten sich nun bei der AfD für die anhaltenden Umsatzrückgänge bedanken.
