Dass während der Sperrung der Dornberger Straße auch die Straße am Linkberg vollgesperrt wird, ist aus unserer Sicht ein Ausweis mangelnder Koordination. „Land und Stadtwerke sperren parallel ab, die Stadt informiert viel zu kurzfristig – wann kommt denn jetzt die mit zahlreichen Baustellengipfeln verkündete konsistente Planung? Eine Straße voll zu sperren und zeitgleich eine mögliche Umleitung ebenfalls, ist doch das exakte Gegenteil von Baustellenkoordination. Hier dürfen die Bürger mehr erwarten“, findet Jan Maik Schlifter, unser Fraktionsvorsitzender im Rat. Wieso die Sperrung am Linkberg ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt genehmigt wurde, wollen wir jetzt im Stadtentwicklungsausschuss erfragen.
Viel Brimborium, kaum Abstimmung
Es hilft nichts, mit großem Brimborium ein neues Onlineportal für Baustellenmeldungen zu feiern, wenn das Kernproblem der fehlenden Abstimmung dieser vielen Baustellen nicht konsequent angegangen wird. „Der grüne Verkehrsdezernent darf auch nach dem Wahlsieg der CDU einfach weiter machen und so sind dann auch die Ergebnisse. Für den versprochenen Neustart in der Verkehrspolitik müssen Planen, Bauen und Verkehr wieder gemeinsam bearbeitet werden, und zwar von einem nicht-grünen Dezernenten“, sagt Schlifter.
Keine Kraft zur Veränderung
Leider fehlt der Koalition schon zu Beginn ihrer Tätigkeit der Mut und die Kraft für diese von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger erhoffte Veränderung. Trotz des vom Rathaus selbst gefeierten Online-Portals, bleibt auch bei der Kommunikation noch viel zu tun. „Anwohner müssen rechtzeitig von Bauarbeiten vor ihrer Haustür erfahren – und das nicht erst, wenn sie selbst eine Internetseite durchsuchen. Auch Baumaßnahmen des Landes werden der Stadt mitgeteilt und müssen umgehend vor Ort publik gemacht werden und nicht erst, wenn wir eine Anfrage im Landtag ankündigen“, findet Schlifter. So hatte es die Bürgerinformation erst nach massivem Druck aus Bevölkerung und Politik gegeben.
