Das Atomkraftwerk Grohnde, an dem die Stadt zu einem Sechstel beteiligt ist, kann technisch wieder in Betrieb genommen werden. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler. Demnach war eine Genehmigung zum Abbruch des Ende 2021 stillgelegten Reaktors im Oktober noch nicht erteilt und sollte erst Ende diesen Jahres ergehen. Wir beantragen deshalb nun im Rat, dass die Stadtwerke auf ein Rückbaumoratorium drängen sollen. „Angesichts der für die kommenden Winter unsicheren Energielage wäre es eine politische und wirtschaftliche Dummheit, ein funktionsfähiges Atomkraftwerk abzureißen. Einen Rückbau werden wir wahrscheinlich schon in einem Jahr bitter bereuen“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Jasmin Wahl-Schwentker. Nachdem FDP und CDU im März beantragt hatten, eine Wiederinbetriebnahme ins Auge zu fassen, stimmten dann im August alle Fraktionen außer der FDP gegen den Antrag, die Bedingungen für ein Hochfahren des Reaktors prüfen zu lassen. Wahl-Schwentker: „Das Argument im August war, dass das…
FDP: Grohnde muss auf die Agenda
Wir sehen uns durch Äußerungen des TÜV-Süd-Vorsitzenden bestätigt, nachdem die drei zu Anfang diesen Jahres abgeschalteten Kernkraftwerke, darunter das AKW Grohnde, innerhalb von Monaten wieder in Betrieb genommen werden können. Mit München ist Bielefeld die einzige Kommune, die an einem AKW beteiligt ist. Der Münchner Stadtrat hatte sich kürzlich mit den Stimmen der Grünen für einen Weiterbetrieb von Isar 2 ausgesprochen. „Nachdem nun Sicherheitsexperten auch eine Wiederinbetriebnahme kürzlich abgeschalteter Meiler für möglich erklären, sollte sich auch der Bielefelder Rat in diese Richtung bewegen.“, sagt unser Vorsitzender Jan Maik Schlifter. Bereits unmittelbar nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine hatte die FDP mit der CDU im März gemeinsam beantragt, dass sich Bielefeld für eine Wiederinbetriebnahme von Grohnde aussprechen sollte, sofern das technisch machbar sei. Die Koalition lehnte das als „Scheindebatte“ ab, auch wenn FDP und CDU den grundsätzlichen Ausstieg aus der Atomenergie noch einmal bekräftigt hatten. „Die Grünen müssen sich jetzt…
FDP: AKW Rückstellungen sind „tickende Zeitbombe“
Die Bielefelder Stadtwerke haben für den Rückbau des Kernkraftwerks Grohnde einen Betrag von über 400 Mio. Euro in ihrer Bilanz zurückgestellt. Wird der Rückbau aber teurer, muss nachgeschossen werden. „Hier tickt für den Bielefelder Haushalt eine Zeitbombe.“, fürchtet FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter. Das Handelsblatt zitierte letzte Woche anonyme Quellen bei Eon und RWE, die von deutlich höheren Rückstellungsbedarfen für den AKW-Rückbau ausgehen. So seien den Kalkulationen noch Zinssätze von 4 bis 4,5% zugrunde gelegt, was angesichts der derzeitigen Niedrigzinsen nicht mehr angemessen seien könnte. Die Bundesregierung führe derzeit einen Stresstest durch, der zeigen soll, ob die Rücklagen ausreichten. Ergebnisse würden für den Herbst erwartet. „Unabhängig von der Zinsfrage glaube ich, dass die Kosten der Entsorgung teurer werden als gedacht. Durch den Rückkauf der Stadtwerke haben wir unseren Anteil am Atomkraftwerk verdoppelt und damit auch die Pflichten zum Rückbau.“, so Schlifter. Nachdem die Stadt im Sommer bereits aufgrund des Strompreisverfalls 100…