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Busverkehr muss auch bei Schnee funktionieren

Dass bei lang vorhergesagten Schneefällen am Montagmorgen der Busverkehr eingestellt wurde, ist für uns inakzeptabel. „Entweder die Straßen waren nicht ausreichend geräumt oder die Absage des Busverkehrs war voreilig. Beides ist eine unnötige Beeinträchtigung von Bürgerinnen und Bürgern. Sicherstellen, dass trotz fünf Zentimetern Schneefall die Menschen zur Arbeit und zur Schule kommen, ist eine Kernaufgabe der Stadt“, sagt unser Kreisvorsitzender Jan Maik Schlifter. Zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses fragen wir daher an, wie und ob eine Koordination zwischen Umweltbetrieb und Mobiel bisher stattfindet. „Es muss doch klar sein, dass vordringlich auch die ÖPNV-Routen von Schnee geräumt werden, wenn es – wie für einen normalen Winter üblich – mal schneit“, findet Schlifter. Nur weil es in vergangenen Jahren seltener geschneit habe, kann bei normalem Schneefall nicht der Ausnahmezustand ausgerufen werden. In unserer Anfrage wollen wir auch wissen, wie viel Streugut die Stadt für den Winter vorhält und wie diese Menge in…

FDP: Bürgerbefragung ist zur Farce geworden

Kosten der „Ja“-Kampagne weiter unklar – FDP fühlt sich durch ein Ja nicht gebunden. In einem Brief hatte die Bielefelder FDP Oberbürgermeister Clausen gebeten, sich für eine Offenlegung der von moBiel und anderen städtischen Unternehmen aufgewandten Kosten für die „Ja zur Stadtbahn“-Kampagne einzusetzen. Zudem sollte der OB Sorge dafür tragen, dass durch moBiel keine falschen Fakten mehr zu den Kosten der Linie 5 verteilt werden. In seiner knappen Antwort verweist der OB nun auf den einstimmig im Rat getroffenen Grundsatzbeschluss zur Weiterverfolgung des Projektes und sieht keinen Handlungsbedarf. Die FDP zeigt sich hiervon enttäuscht. „Der Beschluss aus 2013, die Option für Fördermittel offen zu halten, ist keine Generalvollmacht, mit bis heute der Öffentlichkeit unbekannten Summen aus dem städtischen Vermögen einseitige und zum Teil falsche Argumente vor die Leute zu bringen.“ so der FDP Vorsitzende Jan Maik Schlifter. Bei besserer Faktenlage und einem fairen Austausch von Pro und Contra hätte der Entscheid…

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