Eine Koalition mit SPD-Beteiligung würde für die Bielefelder Wirtschaft nichts Gutes bedeuten. Davon sind wir überzeugt, nachdem die SPD-Bundesvorsitzende Arbeitgeber als „Gegner“ ihrer Politik bezeichnet hat und aus der Bielefelder SPD keine Klarstellung hierzu erfolgt sei. „Diese offene Kampfansage gegenüber den Unternehmern ist ein weiteres Warnsignal, das aufhorchen lässt“, findet unser Kreisvorsitzender Jan Maik Schlifter.
In den vergangenen Jahren unter SPD-Oberbürgermeister und der von der SPD geführten Ratsmehrheit sind nicht nur keine Gewerbeflächen geschaffen worden. Auch andere Belange von Unternehmen in Bielefeld gerieten vielfach ins Hintertreffen. „Wer Politik gegen Arbeitgeber macht, macht Politik gegen Arbeitsplätze. Das scheint vor allem der linke Flügel der SPD, zu der auch die Bielefelder SPD-Vorsitzende Wiebke Esdar gehört, leider immer wieder zu vergessen.“
Endlich Gewerbeflächen schaffen
Gerade in wirtschaftlich anspruchsvollen Zeiten wie jetzt sei es dringend erforderlich, heimischen Unternehmen zu ermöglichen, in der Wirtschaftskrise zu bestehen. „Ob neue Gründungen oder Erweiterungen – Bielefelder Politik und Verwaltung müssen wieder mehr möglich machen und weniger verhindern. Gewerbeflächen müssen endlich geschaffen werden und auf keinen Fall darf es zum jetzigen Zeitpunkt zu weiteren Gewerbesteuererhöhungen kommen“, betont Schlifter. Mit der jetzigen SPD und ihrer linken Führung sei das schwer vorstellbar.
