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10 Meldungen zur Startseite

Ungewöhnliche Markierungen warnen vor gefährlichen Bodenschwellen

Brackwede

Brackwede. Eigenwillige Bodenschwellen auf dem Sunderweg sorgen seit vielen Jahren für Ärger und Unverständnis. Nachdem es jetzt mehrfach dazu gekommen ist, dass Fahrradfahrer die Hindernisse nicht rechtzeitig erkannt haben, ließ das Verkehrsamt hier Markierungen auf die Straße pinseln, die uns bisher gänzlich unbekannt waren. Unser Bezirksvertreter Rainer Seifert will der Sache nun auf den Grund gehen. In der Bezirksvertretungssitzung im September hat er angefragt, auf welcher rechtlichen Grundlage genau diese kammartigen Markierungen hier ausgewählt und umgesetzt worden sind. „Außerdem habe ich gefragt, wieso hier nicht andere Markierungen gewählt worden sind, wie sie sonst an ähnlichen Stellen in anderen Städten üblich sind, zum Beispiel Dreiecke“, erklärt Seifert. Viele Menschen in Brackwede, die etwa auf dem Weg zum dortigen Hofladen den Sunderweg nutzen müssen oder die Teiche am Bockschatz Hof besuchen möchten, zeigen sich mittlerweile verwundert. „Ich bin gespannt, ob es hierzu auch schon Rückmeldungen an das Amt direkt gegeben hat. Auch…

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Ostmarkt-Umgestaltung: Hecke und Parkflächen müssen erhalten bleiben

Mitte

Der Ostmarkt soll umgestaltet werden – und das ist überfällig. Seit Jahren zeigt sich der Platz nicht gerade von seiner besten Seite. Weil die Stadt lange Zeit nicht tätig geworden ist, mussten private Initiativen hier zum Beispiel Bänke aufstellen.Jetzt soll der große Umbau kommen: Der grüne Verkehrsdezernent hat vor einigen Wochen seine Pläne vorgestellt. Kostenpunkt: stolze 1,3 Millionen Euro. Nur etwa 70 Prozet davon können durch Fördermittel finanziert werden, knapp 400.000 Euro müsste die Stadt selbst zahlen. „Ursächlich für die hohe Summe, die nicht förderfähig ist, sind etwa die Pläne dafür, den Gehweg an der Straße Jakobuskirchplatz zurückzubauen und dort allein einen Parkstreifen zu schaffen. Das ist aus unserer Sicht völlig unnötig. Die Parksituation hier kann so bleiben, wie sie ist.“ Gemeinsam mit der CDU haben wir in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung deshalb einen Änderungsantrag eingebracht. Neben dem Erhalt des Gehwegs sollte damit auch die Umsetzung eines sogenannten Pocket…

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Anfrage: Klimaanlagen in Schulen

Anfragen & Anträge

Im Schul- und Sportausschuss fragen wir zur Sitzung am 8. September 2026 an:Gibt es bei der Stadt Bielefeld aktuell eine generelle Vorgabe, Richtlinie oder sonstige verwaltungsinterne Festlegung, wonach in städtischen Schulen grundsätzlich keine Klimaanlagen bzw. stationären technischen Kühlsysteme eingebaut oder nachgerüstet werden sollen? 1. Zusatzfrage: Falls eine solche Vorgabe besteht: Von welchem Gremium bzw. welcher Stelle wurde sie beschlossen oder erlassen, wann wurde sie getroffen und auf welcher fachlichen bzw. wirtschaftlichen Grundlage beruht sie? 2. Zusatzfrage: Falls keine solche generelle Vorgabe besteht: Welche konkreten Bestrebungen gibt es derzeit seitens der Verwaltung bzw. des Immobilienservicebetriebs, bestehende Schulen mit technischen Kühllösungen nachzurüsten bzw. bei Neubau- und Sanierungsmaßnahmen entsprechende Systeme vorzusehen? Zur Anfrage im Ratsinformationssystem…

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Anfrage: Streckenberechnung Deutschlandticket für Schüler

Anfragen & Anträge

Im Schul- und Sportausschuss fragen wir zur Sitzung am 8. September 2026 an:Wie und in welchen zeitlichen Abständen wird die Anspruchsberechtigung von Schülerinnen und Schülern für das Deutschlandticket Schule anhand der maßgeblichen Streckenberechnungen nach erstmaliger Antragsstellung erneut überprüft? 1. Zusatzfrage: Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in der Verwaltung mit der Administration des Deutschlandtickets Schule befasst? 2. Zusatzfrage: Wie viele Rechtsstreitigkeiten zwischen Familien und Stadtverwaltung gab es im Jahr 2025 im Zusammenhang mit dem Deutschlandticker Schule und wie viele sind aktuell anhängig? Zur Anfrage im Ratsinformationssystem…

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Anfrage: Schüler ohne Abschluss

Anfragen & Anträge

Im Schul- und Sportausschuss fragen wir zur Sitzung am 8. September 2026 an:Wie viele Schülerinnen und Schüler haben das Schuljahr 2025/26 allgemeinbildenden Schulen in Bielefeld ohne einen Schulabschluss verlassen (Angabe bitte differenziert nach Schulformen der letzten Schule)? 1. Zusatzfrage: Welche Informationen liegen der Verwaltung darüber vor, wie sich Beschäftigung oder weitere Ausbildung bei Jugendlichen ohne Schulabschluss entwickeln? Zur Anfrage im Ratsinformationssystem…

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​Verwaltung trotz Haushaltskrise noch einmal kräftig gewachsen

Finanzen

Trotz der bereits erkennbar dramatischen Lage des städtischen Haushalts hob Stadtkämmerer Rainer Kaschel im vergangenen November eine zuvor erlassene Haushaltssperre auf, um sie im Mai dieses Jahres wieder einzuführen. Eine Haushaltssperre erschwert unter anderem die Neueinstellung von Personal. Wie eine Anfrage von uns vor der Sommerpause ergab, hat die Verwaltung die Monate ohne Haushaltssperre umfangreich zur Ausweitung ihres Personalbestands genutzt. Ämter nutzen Gelegenheit Mehr als 200 Stellen wurden besetzt. Fast ein Dutzend Stellen wurde demnach sogar vollständig neu geschaffen, unter anderem im Umweltamt und in der Volkshochschule. „Das ist aus unserer Sicht ein fatales Signal: Bielefeld befand sich bereits im vergangenen November erkennbar in einer Haushaltskrise. Dennoch wurden die Schleusen kurz geöffnet, und die Ämter haben diese Gelegenheit offenbar genutzt, um zahlreiche Stellen zu besetzen und damit de facto unkündbare Arbeitsverhältnisse zu schaffen – als gäbe es kein Morgen mehr“, sagt unser finanzpolitischer Sprecher Gregor vom Braucke. Demographischen Wandel nutzen…

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Wochenmärkte: Wir fordern Kurswechsel bei Gebühren und Verwaltung

Finanzen

Neue Händler gewinnen, Gebühren senken und die Märkte in den Stadtbezirken stärken: Wir ziehen aus unserer Unterschriftensammlung und den Gesprächen vor Ort erste konkrete Konsequenzen. Wie können Bielefelds Wochenmärkte wieder attraktiver werden? Dieser Frage gehen wir seit Beginn der Sommerferien direkt vor Ort nach. Im Rahmen unserer Unterschriftensammlung zur Rettung der Wochenmärkte sind wir auf verschiedenen Märkten unterwegs und sprechen mit Händlern und Besuchern. „Wir freuen uns über den großen Zuspruch und die vielen guten Anregungen“, sagt unser Fraktionsvorsitzender Jan Maik Schlifter. „Wochenmärkte sind Lebensqualität und wichtige Treffpunkte in den Stadtbezirken. Wenn wir sie erhalten wollen, müssen wir bereit sein, neue Wege zu gehen.“ Vier Wochen Gebühren-Erlass für neue Beschicker Ein konkreter Vorschlag: Neuen Händlerinnen und Händlern sollen zunächst für vier Wochen die Standgebühren erlassen werden. So könnten sie einen Markt ohne großes finanzielles Risiko kennenlernen und prüfen, ob sich der Standort für sie lohnt. „Gerade in den Außenbezirken geht…

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Echte Beteiligung statt Amts-PR

Finanzen

Mehr als 44.000 Euro hat die Verwaltung 2025 für Informationsabende und Workshops zu Bau- und Verkehrsprojekten ausgegeben. Das geht aus einer Anfrage von uns im Finanzausschuss hervor. Viele der Projekte waren zu diesem Zeitpunkt bereits weitgehend von den Ämtern geplant. „Was als Bürgerbeteiligung verkauft wird, ist häufig nur die Präsentation von Powerpoint-Folien und fertigen Plänen, an denen dann auch kaum noch etwas geändert werden soll. Dafür ist uns das Geld zu schade“, sagt Gregor vom Braucke, unser finanzpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Auch die Kosten für externe Moderatoren – etwa 4.000 bis mehr als 6.000 Euro pro Termin beim Planungsprozess Altstadtraum – halten wir für unverhältnismäßig. Betroffene früher mit einbeziehen Wir fordern, Bürger deutlich früher einzubeziehen: „Bevor Projekte durchgeplant werden, sollte die Verwaltung die Betroffenen nach ihren tatsächlichen Bedürfnissen und Wünschen fragen. Das wäre demokratischer, zielgerichteter und ließe sich etwa online mit deutlich geringeren Kosten umsetzen. Wenn alles schon fertig…

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​Dornberger Straße: Stadt wusste seit mehr als einem Jahr von der Baumaßnahme

Dornberg

Für die kurzfristige Kommunikation der Sperrung der Dornberger Straße war nicht das Land NRW alleine verantwortlich. Denn wie die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion jetzt zeigt, wusste die Stadt Bielefeld bereits seit Mai 2025 von der geplanten Maßnahme, über die zuletzt mit RTL und BILD auch überregionale Medien berichtet haben. Amt für Verkehr gibt Informationen nicht rechtzeitig weiter „Die viel zu späte Kommunikation hat Anwohner, Eltern, Geschäftsleute und Pendler zu Recht verärgert. Jetzt ist klar, wo das Problem bei der Kommunikation lag: im Bielefelder Amt für Verkehr“, sagt unser Fraktionsvorsitzender Jan Maik Schlifter. Die Informationen sind einfach nicht rechtzeitig weitergegeben worden. „Groß und Klein müssen bis in den Herbst kilometerlange Umwege in Kauf nehmen, Händler bangen um ihre Existenz. Parallele Sperrungen kommen hinzu und alles wird den Leuten eine Woche vorher einfach vor den Latz geknallt. Von Koordination kann im Verkehrsdezernat nach wie vor keine Rede…

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​Rollerparken: Wir fordern pragmatisches Vorgehen

Mitte

Seit Jahren sind Stellplätze für Motorroller in Bielefeld Mangelware. „Immer wieder bekommen Menschen, die ihre Roller in der Stadt abgestellt haben, wegen unklarer Regeln teure Knöllchen. Und ein Auftrag an die Verwaltung, neue Stellflächen zu finden, ist seit Monaten ohne Antwort geblieben“, stellt Rainer Seifert, unser verkehrspolitischer Sprecher fest. Er sieht hier auch die Verwaltungsleitung in der Pflicht, für Klarheit zu sorgen. „Der Verkehrsdezernent oder zur Not die Oberbürgermeisterin sollten umgehend einheitliche, verständliche und bürgerfreundliche Regeln festlegen und an Öffentlichkeit und Mitarbeiter des Ordnungsamts kommunizieren, damit jeder weiß, woran man ist“, sagt Seifert. Es dürfe nicht mehr vorkommen, dass der eine Mitarbeiter etwas sagt, das der andere nicht weiß oder anders sieht – und der Bürger mit Roller dann darunter leide. Platz an Fahrradständern Um mehr Plätze zu schaffen, plädieren wir dafür, auch Fahrradständer zu prüfen. „Viele in der Stadt sind notorisch verwaist, die meisten hätten aber auf jeden Fall…

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